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GUT trauert um Harald Gerland

14. Dezember 2009 Daniel Ponten Neuigkeiten
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Die GUT trauert um Harald Gerland



Barbara Ulrike JuchDaniel PontenEdith FurtmannHarald GerlandHerbert Derksen

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Die Nachmittage und Abende des 9. November sind of Die Nachmittage und Abende des 9. November sind oft bedeutsame Daten in der deutschen Geschichte, die sowohl Hoffnung als auch Schrecken verkörpern. An diesem Tag ereigneten sich einige der wichtigsten historischen Wendepunkte, darunter die Ausrufung der ersten deutschen Republik (1918), der Hitlerputsch (1923), die Reichspogromnacht (1938) und der Fall der Berliner Mauer (1989). Die Ausrufung der Republik war ein Hoffnungsschimmer, während die Reichspogromnacht ein dunkles Kapitel der deutschen Geschichte darstellt. Diese Ereignisse spiegeln die wechselvolle Geschichte Deutschlands wider und mahnen uns, die Vergangenheit zu reflektieren, um die Zukunft zu gestalten. Der 9. November ist ein Symbol für die widersprüchliche Geschichte unseres Landes, für die Fähigkeit zur Veränderung, aber auch für die Gefahren des Extremismus. Wir wollen auch in diesem Jahr den Opfern gedenken, die diesem herausragenden Datum der deutschen Geschichte vorausgingen oder folgten. #9November #35JahreMauerfall #Wende #Mauerfall #Reichspogromnacht #Extremismus #Antisemitismus #Judenverfolgung
𝗚𝗨𝗧 𝘂𝗻𝘁𝗲𝗿𝘀𝘁𝘂̈𝘁𝘇𝘁 𝗱𝗮𝘀 𝗦𝗮𝗻𝗸𝘁 𝗠𝗮𝗿𝘁𝗶𝗻𝘀-𝗕𝗿𝗮𝘂𝗰𝗵𝘁𝘂𝗺 𝗶𝗻 𝗩𝗼𝗿𝘀𝘁 𝘂𝗻𝗱 𝗦𝘁. 𝗧𝗼̈𝗻𝗶𝘀 In diesen Tagen ziehen wieder die bunten Lichterzüge mit liebevoll selbst gebastelten Laternen durch die Straßen von Tönisvorst. Seit Wochen freuen sich unsere Kinder auf Sankt Martin. Jung und Alt erfreuen sich an geschmückten Straßen und festlichen Abenden im Lichterglanz. Das Martinsfest ist ein Höhepunkt in jedem Herbst. Dabei bringen die Laternenumzüge und das Packen der Martinstüten in den Wochen und Monaten vorher viel Vorbereitungsaufwand und Arbeit mit sich. Ohne die Mithilfe von Dutzenden, wenn nicht hunderten Freiwilligen wäre dieses Brauchtum nicht möglich. Wir danken daher nicht nur allen in den Organisationskomitees, in den Schulen und den Kindergärten, den Eltern und Kindern, den Frauen und Männern bei der Feuerwehr, in den Heimatvereinen, bei der Stadtverwaltung, der Polizei und vielen, vielen mehr, sondern wir unterstützen dieses wunderschöne Brauchtum auch finanziell. Die Gemeinschaft Unabhängiger Tönisvorster spendete bereits im Oktober jeweils 100,00 Euro für die Sankt Martins-Organisationskomitees in Vorst und Sankt Tönis. Danke für Eure Arbeit! #GemeinsamFuerUnsereStadt #GUTfuerToenisvorst
Damit das zukünftig etwas weniger umständlich wi Damit das zukünftig etwas weniger umständlich wird, haben wir beantragt Laubsammelbehälter, wie in anderen Städten des Kreises, aufzustellen. Unserem Antrag hat der zuständige Ausschuss im Februar 2024 mit den positiven Stimmen aller Fraktionen zugestimmt und die Stadtverwaltung muss daher den Kreis Viersen bitten das für die nächste Ausschreibung dieser Entsorgungsleistung zu berücksichtigen. #GUTgemacht #GemeinsamFuerUnsereStadt #GUTfuerToenisvorst Quelle: @rheinischepost
𝙀𝙞𝙣 𝙆𝙤𝙢𝙢𝙚𝙣𝙩𝙖𝙧 𝙀𝙞𝙣 𝙆𝙤𝙢𝙢𝙚𝙣𝙩𝙖𝙧 𝙫𝙤𝙣 𝙀𝙙𝙞𝙩𝙝 𝙁𝙪𝙧𝙩𝙢𝙖𝙣𝙣 (𝙂𝙐𝙏 𝙑𝙤𝙧𝙨𝙩𝙖𝙣𝙙𝙨𝙨𝙥𝙧𝙚𝙘𝙝𝙚𝙧𝙞𝙣) 𝙯𝙪𝙧 𝙍𝙪̈𝙘𝙠𝙩𝙧𝙞𝙩𝙩𝙨𝙛𝙤𝙧𝙙𝙚𝙧𝙪𝙣𝙜 𝙙𝙚𝙧 𝙐𝙒𝙏 𝙜𝙚𝙜𝙚𝙣 𝙙𝙚𝙣 𝙏𝙤̈𝙣𝙞𝙨𝙫𝙤𝙧𝙨𝙩𝙚𝙧 𝘽𝙪̈𝙧𝙜𝙚𝙧𝙢𝙚𝙞𝙨𝙩𝙚𝙧 𝙐𝙬𝙚 𝙇𝙚𝙪𝙘𝙝𝙩𝙚𝙣𝙗𝙚𝙧𝙜 Eine Rücktrittsforderung gegen einen Bürgermeister zu stellen, ist keine leichte Entscheidung, so weit, so richtig. Man sollte aber die Gründe klar benennen, inwieweit ein erkennbares Fehlverhalten des Bürgermeisters verantwortlich ist für die allgemeinen Missstände in der Stadt. Vieles, was hier bemängelt wird, wurde bereits unter seinen Vorgängern zugrunde gelegt, vieles ist der allgemeinen Lage geschuldet: eine konkrete Begründung der Rücktrittsforderung ist nicht erkennbar. Aus rechtlicher Sicht sollte man bedenken: eine Neuwahl ist nur noch bis Anfang Dezember möglich (§ 65 VI Gemeindeordnung (GO) des Landes Nordrhein-Westfalen). Das heißt also, würde Uwe Leuchtenberg jetzt zurücktreten, hätte man noch wenige Wochen - eine solche Wahl braucht ja Vorlauf -, um eine Neuwahl zu stemmen, die Kandidaten, die dann anträten (so es welche täten) könnten der Bevölkerung vorher nicht sorgfältig bekannt gemacht werden. Ob das dann wirklich zu einer besseren Führung der Stadtverwaltung führen würde, darf doch arg bezweifelt werden. Sollte der Bürgermeister nicht freiwillig zurücktreten, so wäre eine Abwahl durch die Wahlberechtigten nach § 66 GO NRW möglich, was jedoch zeitaufwändig ist und den Dezembertermin ebenfalls gefährdet. Es ist unsicher, wie ein solches Verfahren ausgehen würde. Zur Ehrlichkeit, liebe UWT, gehört auch, anzuerkennen, dass viele Probleme nicht erst unter dem jetzigen Bürgermeister entstanden sind und dass die Gründe für die derzeit für viele unbefriedigende Situation in Stadt und Verwaltung sehr vielfältig sind. Dies jetzt an einer Person festzumachen, ist nicht mutig, sondern reiner Populismus. (Details und weiterführende Links auf unserer Internetseite) #GemeinsamFuerUnsereStadt #GUTfuerToenisvorst
Das vorgenannte Zitat hebt eine der zentralen Säu Das vorgenannte Zitat hebt eine der zentralen Säulen der Demokratie hervor. Die Freiheit der Meinungsäußerung ist ein Grundpfeiler, weil sie sicherstellt, dass Menschen ihre Ansichten, Überzeugungen und Ideen ohne Furcht vor Repression oder Zensur äußern können. Sie ermöglicht eine offene Debatte, die für eine funktionierende Demokratie entscheidend ist. In Tönisvorst sind in diesem Jahr hunderte Menschen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung auf die Straße gegangen. Daraus entstand eine Bürgerinitiative zur Demokratieförderung und dennoch gibt es sogar in der Tönisvorster Politik Menschen, die anderen ihre Grundrechte absprechen. Die GUT-Fraktion wurde vor wenigen Wochen von einer anderen Ratsfraktion heftig angegangen, weil uns diese Fraktion nicht zugestehen wollte von unseren Rechten Gebrauch zu mache, als unsere Fraktion die Einberufung des Ältestenrates beantragte. Von unabhängigen Wählern, die selbst vorgeben die Fahne der Gerechtigkeit und Demokratie vorauszutragen, das Wort verboten zu bekommen und im gleichen Atemzug als Populisten bezeichnet zu werden zeugt von sehr viel Chuzpe. Besonders in einer Demokratie ist es notwendig, dass unterschiedliche Meinungen diskutiert werden können. Nur so lassen sich tragfähige Entscheidungen - besonders in der Kommunalpolitik - treffen, damit diese von einer breiten Mehrheit der Gesellschaft mitgetragen werden können. Eine gute Kommunalpolitik, gemeinsam für Tönisvorst zu machen, ist seit jeher unser Ziel als Gemeinschaft Unabhängiger Tönisvorster. Dies war der Grund, weshalb wir den Ältestenrat zur Haushaltssperre sprechen wollten, dies war der Grund, weshalb wir es als unsere Pflicht und Verantwortung für Tönisvorst sehen, mit allen Fraktionen im Rat Gespräche aufzunehmen über die Zukunft unserer Stadt, für unsere Kinder, unsere Umwelt, unsere Infrastruktur. Es gibt aber auch klare Grenzen, um den Missbrauch von Meinungsfreiheit durch Hetze, Verleumdung oder Aufrufe zu Gewalt zu verhindern. Dennoch muss jede Einschränkung der Meinungsfreiheit gut begründet sein, um nicht den demokratischen Diskurs zu unterdrücken. Daran wollen wir zum Tag der Deutschen Einheit erinnern.
Die Kollegen sind doof? Der Verkehr ist chaotisch Die Kollegen sind doof? Der Verkehr ist chaotisch und jeden Tag nervt Dich die selbe Ampel? Die Hauptstadt ist sowieso nichts mehr für Dich? Du willst unabhängig von Bund und Land etwas Gutes für Deine Heimat machen? Das geht auch lokal, unabhängig und gemeinsam richtig GUT! Selbst wenn Du nicht Emily, Christian, Markus oder Ricarda heißt, erfährst Du auf unserer Internetseite mehr unter "Mitglied werden." Mach mit und gemeinsam mit uns Politik in #Tönisvorst! #GemeinsamFuerUnsereStadt #GUTfuerToenisvorst
Die Stadtratsfraktion der GUT hat am 27.08.2024 ei Die Stadtratsfraktion der GUT hat am 27.08.2024 einen Antrag an Bürgermeister Uwe Leuchtenberg gesendet und bittet darin um Aufnahme eines Sachstandsberichtes zum Thema weiterführende Schulen im Rat der Stadt Tönisvorst. Zum Hintergrund: Bereits am 20.03.2024 hat der Rat der Stadt Tönisvorst beschlossen die Verwaltung zu beauftragen, die Projekte „Neubau der Rupert-Neudeck Gesamtschule am Wasserturm“ sowie die „Teilsanierung des Michael-Ende-Gymnasiums“ prioritär zu bearbeiten und die notwendigen bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, Zumindest für unsere Fraktion gibt es kein erkennbares Fortkommen in der Sache, obwohl die Lage sich in den vergangenen Monaten zusehends verschärft. Wir mussten weitere Containerlösungen herbeiführen, wir diskutieren an anderer Stelle über den bedenklichen baulichen Zustand der Bausubstanz des Schulzentrums, nebst Auswirkungen von Schimmelverbreitung und gesundheitlichen Risiken für Schulkinder und Mitarbeiter und auch das Thema Verwaltungsneubau ist auf unbestimmt verschoben. Es ist müßig alle Randbedingungen und Argumente in diesem Fragenkomplex hier zu wiederholen. Diese sind Öffentlichkeit, Politik und Verwaltung eigentlich hinreichend bekannt und bis zur Ermüdung besprochen worden, wir bitten daher davon abzusehen historische Fehler über die letzten zehn Jahre zu diskutieren, das Problem ist bekannt und wir benötigen eine gemeinsame Lösung. Für uns ergeben sich aktuell folgende Fragen: - Welche Arbeitsschritte sind seitens der Verwaltung seit o.g. Beschluss erfolgt? - Wie weit ist man bei der Schaffung bauplanungsrechtlicher Voraussetzungen? - Wie sieht der konkrete Projektplan der Verwaltung derzeit aus? - Welche Auswirkungen hat die Haushaltsperre in diesem Vorgang? - Falls die Verwaltung sich fachlich, zeitlich, rechtlich außer Stande sieht den Beschluss umzusetzen, wie lautet der Alternativvorschlag zur kurzfristigen, aber dauerhaften Entspannung der Raumsituation an den Tönisvorster weiterführenden Schulen? (Mehr auf unserer Internetseite) #GemeinsamFuerUnsereStadt #GUTfuerToenisvorst
𝗚𝗨𝗧 𝗯𝗲𝗺𝗮̈𝗻𝗴𝗲𝗹𝘁 𝗞𝗼𝗺𝗺𝘂𝗻𝗶𝗸𝗮𝘁𝗶𝗼𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝗳𝗼𝗿𝗱𝗲𝗿𝘁 𝗦𝗼𝗻𝗱𝗲𝗿𝘀𝗶𝘁𝘇𝘂𝗻𝗴 𝘇𝘂𝗿 𝗛𝗮𝘂𝘀𝗵𝗮𝗹𝘁𝘀𝘀𝗽𝗲𝗿𝗿𝗲 Überrascht von der Vorgehensweise der Stadtverwaltung zeigen sich Fraktionsvorstand und Vereinsvorstand bei der GUT gleichermaßen: „Uns irritiert, wie hier kommuniziert worden ist. Es erscheint uns ungewöhnlich, dass die Situation dem Anschein nach binnen sehr weniger Wochen derart aus dem Ruder laufen kann, dass die Finanzabteilung über Nacht alle Mittel sperrt und die Ratsmitglieder dann erst gleichzeitig mit der Presse informiert werden,“ wundert sich Fraktionsvorstandsmitglied Philipp Janßen. [...] „Für die Betreuungssituation an Schulen und Kitas verheißt das nichts Gutes, aber ob überfällige Infrastrukturmaßnahmen aus Unfähigkeit, Antriebslosigkeit oder Geldmangel liegen bleiben, spielt für das Endergebnis keine Rolle,“ meint der stellvertretende Fraktionssprecher Aleksander Weber. Karoline Milch, Mitglied des Vorstandes, pflichtet bei: „Wir glauben nicht, dass die Haushaltssperre die Umsetzung von Projekten verzögert. Es passiert ohnehin wenig – eine Sperre ändert daran nichts.“ „Bei den Haushaltsberatungen haben wir das Problem kommen sehen und wollten diesem strategisch und langfristig entgegensteuern, indem bestimmte Aufgaben neu strukturiert und verteilt werden, leider haben nicht alle ursprünglichen Befürworter, die mit im Boot waren, dafür gestimmt, als es drauf ankam,“ resümiert Philipp Janßen. Weitere Details und Folgen will die Verwaltung erst im September bei der nächsten Ratssitzung besprechen. Die GUT-Fraktion hat daher am Dienstag den Bürgermeister gebeten in der kommenden Woche den Ältestenrat einzuberufen, im Sinne aller Fraktionen und der Bürgerinnen und Bürger. „Wir haben uns abgestimmt und gemerkt das allgemein ein großer und dringender Informationsbedarf herrscht, der keinen Aufschub duldet,“ so Fraktionssprecher Michael Schütte. > 𝙐𝙣𝙜𝙚𝙠𝙪̈𝙧𝙯𝙩𝙚𝙧 𝘽𝙚𝙧𝙞𝙘𝙝𝙩 𝙖𝙪𝙛 𝙪𝙣𝙨𝙚𝙧𝙚𝙧 𝙄𝙣𝙩𝙚𝙧𝙣𝙚𝙩𝙨𝙚𝙞𝙩𝙚. #GemeinsamFuerUnsereStadt #GUTfuerToenisvorst
Wir wünschen allen Schulkindern in #Tönisvorst e Wir wünschen allen Schulkindern in #Tönisvorst einen guten Start ins neue Schuljahr und denen, die am Donnerstag zum ersten Mal die Schule besuchen oder gewechselt sind, einen wunderbaren 1. Schultag! Seid nett zueinander, respektiert einander und kommt vor allem immer sicher und gesund zur Schule und wieder nach Hause! #GemeinsamFuerUnsereStadt #GUTfuerToenisvorst
Manche Parteien in Tönisvorst haben jüngst mit g Manche Parteien in Tönisvorst haben jüngst mit großer Freude den [...] niedrigen Schuldenstand pro Einwohner gefeiert. Gemessen daran, welche Projekte in Tönisvorst umgesetzt werden, sollte dies aber inzwischen eher als Warnsignal verstanden werden. Die Umsetzung von geplanten Investitionen [...] ist aus Sicht der Gemeinschaft Unabhängiger Tönisvorster allenfalls mit ungenügend zu bewerten. Es fehlt fachlich geeignetes Personal, um wichtige Maßnahmen in der Stadt umzusetzen [...] Politische Entscheidungen werden von der Verwaltung nicht umgesetzt oder so lange revidiert, bis nichts mehr von der ursprünglichen Idee übrig ist. "Jetzt wird an der inzwischen vierten Stelle im Stadtgebiet über eine Tiny House Siedlung gesprochen, keine der bisherigen Ideen hat zu irgendwas geführt, ständig wird was Neues angefangen und nie zu Ende gebracht," ärgert sich GUT-Vorstandsmitglied Philipp Janßen. In die gleiche Kerbe schlägt auch der GUT-Vorstandssprecher, Daniel Ponten: "An der Corneliusstraße haben wir eine Investitionsruine stehen, die mal eine OGS werden soll […] Am Schulzentrum droht uns das nächste Debakel [...] als wir vor 18 Monaten nachgefragt haben, war das kein Problem, heute säuft das Gymnasium ab." "Unser Nahverkehrsthema für Vorst haben wir […] zurückgestellt, weil die Verwaltung mit jeder weiteren Frage überfordert ist. Am Parkplatz Neuer Markt passiert nichts, in Sachen Verkehrssicherheit geht sowieso seit Jahren nichts voran, Trinkwasserspender haben wir auch in diesem Sommer keine in der Fußgängerzone […], meine Geduld ist aufgebraucht," macht sich Aleksander Weber, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GUT, Luft [...] Für die Projekte Gesamtschulneubau, Sanierung des Gymnasiums, Verwaltungsneubau am Wasserturm und auch für die Fahrradstraße auf der Corneliusstraße werden Vereins- und Fraktionsvorstand nach der Sommerpause entscheiden, ob und wie weit man daran festhält. "Wir führen während der Sommerpause interfraktionelle Gespräche und müssen das alles neu bewerten […],“ so Weber weiter. (Vollständig lesen auf unserer Internetseite) #GemeinsamFuerUnsereStadt #GUTfuerToenisvorst
𝗕𝗮𝘂𝗴𝗲𝗯𝗶𝗲𝘁 𝘇𝘄𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗥𝗼𝘀𝘀𝘀𝘁𝗿𝗮𝘀𝘀𝗲 𝘂𝗻𝗱 𝗙𝗹𝗶𝗲𝘁𝗵𝗴𝗿𝗮𝗯𝗲𝗻 𝘃𝗲𝗿𝗵𝗶𝗻𝗱𝗲𝗿𝘁 Am Ende gab es keinen potentiellen Investor mehr, die Frage der Anbindung an das Straßennetz war ungeklärt und die Anwohnerschaft von Fliethgraben und Roßstraße ausreichend aufgebracht, dass sich die Stadtverwaltung der Konfrontation mit namhaften Rechtsanwaltskanzleien gegenüber sah. Für Teile der CDU und für die GUT Fraktion, die sich vom ersten Tag an klar gegen das Projekt einer Bebauung zwischen dem unteren Drittel des Fliethgrabens und der Roßstraße ausgesprochen hat, war dies genug, um endgültig „den Stecker zu ziehen“. Auf eine gemeinsame Initiative von CDU und GUT hin und gegen den ursprünglichen Willen der SPD wurde dieses Projekt jetzt aus den weiteren Vorhabenplänen des Ausschuss für Stadtplanung, Regionalplanung und Infrastruktur genommen. Den Anwohnerinnen und Anwohnern der beiden Straßen bleibt damit die Ruhe ihrer verkehrsberuhigten Anliegerstraßen und der Grüngürtel, als Abgrenzung zur Düsseldorfer Straße hin erhalten. #GemeinsamFuerUnsereStadt #GUTfuerToenisvorst
Mit dem Zuckerfest endet heute der islamische Fast Mit dem Zuckerfest endet heute der islamische Fastenmonat Ramadan. Allen, die feiern, wünschen wir ein schönes Fest! #GemeinsamFuerUnsereStadt #GUTfuerToenisvorst
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Samstag 9th November 2024, 17:45

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Die Nachmittage und Abende des 9. November sind oft bedeutsame Daten in der deutschen Geschichte, die sowohl Hoffnung als auch Schrecken verkörpern. An diesem Tag ereigneten sich einige der wichtigsten historischen Wendepunkte, darunter die Ausrufung der ersten deutschen Republik (1918), der Hitlerputsch (1923), die Reichspogromnacht (1938) und der Fall der Berliner Mauer (1989). Die Ausrufung der Republik war ein Hoffnungsschimmer, während die Reichspogromnacht ein dunkles Kapitel der deutschen Geschichte darstellt. Diese Ereignisse spiegeln die wechselvolle Geschichte Deutschlands wider und mahnen uns, die Vergangenheit zu reflektieren, um die Zukunft zu gestalten.Der 9. November ist ein Symbol für die widersprüchliche Geschichte unseres Landes, für die Fähigkeit zur Veränderung, aber auch für die Gefahren des Extremismus. Wir wollen auch in diesem Jahr den Opfern gedenken, die diesem herausragenden Datum der deutschen Geschichte vorausgingen oder folgten.#9November #35JahreMauerfall #Wende #Mauerfall #Reichspogromnacht #Extremismus #Antisemitismus #Judenverfolgung ... Mehr...Weniger...

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Donnerstag 7th November 2024, 20:00

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𝗚𝗨𝗧 𝘂𝗻𝘁𝗲𝗿𝘀𝘁𝘂̈𝘁𝘇𝘁 𝗱𝗮𝘀 𝗦𝗮𝗻𝗸𝘁 𝗠𝗮𝗿𝘁𝗶𝗻𝘀-𝗕𝗿𝗮𝘂𝗰𝗵𝘁𝘂𝗺 𝗶𝗻 𝗩𝗼𝗿𝘀𝘁 𝘂𝗻𝗱 𝗦𝘁. 𝗧𝗼̈𝗻𝗶𝘀In diesen Tagen ziehen wieder die bunten Lichterzüge mit liebevoll selbst gebastelten Laternen durch die Straßen von Tönisvorst. Seit Wochen freuen sich unsere Kinder auf Sankt Martin. Jung und Alt erfreuen sich an geschmückten Straßen und festlichen Abenden im Lichterglanz. Das Martinsfest ist ein Höhepunkt in jedem Herbst. Dabei bringen die Laternenumzüge und das Packen der Martinstüten in den Wochen und Monaten vorher viel Vorbereitungsaufwand und Arbeit mit sich.Ohne die Mithilfe von Dutzenden, wenn nicht hunderten Freiwilligen wäre dieses Brauchtum nicht möglich. Wir danken daher nicht nur allen in den Organisationskomitees, in den Schulen und den Kindergärten, den Eltern und Kindern, den Frauen und Männern bei der Feuerwehr, in den Heimatvereinen, bei der Stadtverwaltung, der Polizei und vielen, vielen mehr, sondern wir unterstützen dieses wunderschöne Brauchtum auch finanziell.Die Gemeinschaft Unabhängiger Tönisvorster spendete bereits im Oktober jeweils 100,00 Euro für die Sankt Martins-Organisationskomitees in Vorst und Sankt Tönis. Danke für Eure Arbeit!#GemeinsamFuerUnsereStadt #GUTfuerToenisvorst ... Mehr...Weniger...

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Samstag 2nd November 2024, 12:07

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Damit das zukünftig etwas weniger umständlich wird, haben wir beantragt Laubsammelbehälter, wie in anderen Städten des Kreises, aufzustellen. Unserem Antrag hat der zuständige Ausschuss im Februar 2024 mit den positiven Stimmen aller Fraktionen zugestimmt und die Stadtverwaltung muss daher den Kreis Viersen bitten das für die nächste Ausschreibung dieser Entsorgungsleistung zu berücksichtigen.#GUTgemacht#GemeinsamFuerUnsereStadt #GUTfuerToenisvorst Quelle: Rheinische Post ... Mehr...Weniger...

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Sonntag 13th Oktober 2024, 13:48

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𝙀𝙞𝙣 𝙆𝙤𝙢𝙢𝙚𝙣𝙩𝙖𝙧 𝙫𝙤𝙣 𝙀𝙙𝙞𝙩𝙝 𝙁𝙪𝙧𝙩𝙢𝙖𝙣𝙣 (𝙂𝙐𝙏 𝙑𝙤𝙧𝙨𝙩𝙖𝙣𝙙𝙨𝙨𝙥𝙧𝙚𝙘𝙝𝙚𝙧𝙞𝙣) 𝙯𝙪𝙧 𝙍𝙪̈𝙘𝙠𝙩𝙧𝙞𝙩𝙩𝙨𝙛𝙤𝙧𝙙𝙚𝙧𝙪𝙣𝙜 𝙙𝙚𝙧 𝙐𝙒𝙏 𝙜𝙚𝙜𝙚𝙣 𝙙𝙚𝙣 𝙏𝙤̈𝙣𝙞𝙨𝙫𝙤𝙧𝙨𝙩𝙚𝙧 𝘽𝙪̈𝙧𝙜𝙚𝙧𝙢𝙚𝙞𝙨𝙩𝙚𝙧 𝙐𝙬𝙚 𝙇𝙚𝙪𝙘𝙝𝙩𝙚𝙣𝙗𝙚𝙧𝙜Eine Rücktrittsforderung gegen einen Bürgermeister zu stellen, ist keine leichte Entscheidung, so weit, so richtig. Man sollte aber die Gründe klar benennen, inwieweit ein erkennbares Fehlverhalten des Bürgermeisters verantwortlich ist für die allgemeinen Missstände in der Stadt. Vieles, was hier bemängelt wird, wurde bereits unter seinen Vorgängern zugrunde gelegt, vieles ist der allgemeinen Lage geschuldet: eine konkrete Begründung der Rücktrittsforderung ist nicht erkennbar.Aus rechtlicher Sicht sollte man bedenken: eine Neuwahl ist nur noch bis Anfang Dezember möglich (§ 65 VI Gemeindeordnung (GO) des Landes Nordrhein-Westfalen). Das heißt also, würde Uwe Leuchtenberg jetzt zurücktreten, hätte man noch wenige Wochen - eine solche Wahl braucht ja Vorlauf -, um eine Neuwahl zu stemmen, die Kandidaten, die dann anträten (so es welche täten) könnten der Bevölkerung vorher nicht sorgfältig bekannt gemacht werden. Ob das dann wirklich zu einer besseren Führung der Stadtverwaltung führen würde, darf doch arg bezweifelt werden. Sollte der Bürgermeister nicht freiwillig zurücktreten, so wäre eine Abwahl durch die Wahlberechtigten nach § 66 GO NRW möglich, was jedoch zeitaufwändig ist und den Dezembertermin ebenfalls gefährdet. Es ist unsicher, wie ein solches Verfahren ausgehen würde.Zur Ehrlichkeit, liebe UWT, gehört auch, anzuerkennen, dass viele Probleme nicht erst unter dem jetzigen Bürgermeister entstanden sind und dass die Gründe für die derzeit für viele unbefriedigende Situation in Stadt und Verwaltung sehr vielfältig sind. Dies jetzt an einer Person festzumachen, ist nicht mutig, sondern reiner Populismus.(Details und weiterführende Links auf unserer Internetseite)#GemeinsamFuerUnsereStadt#GUTfuerToenisvorst ... Mehr...Weniger...

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GUT - Gemeinschaft Unabhängiger Tönisvorster

Donnerstag 3rd Oktober 2024, 13:30

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Das vorgenannte Zitat hebt eine der zentralen Säulen der Demokratie hervor. Die Freiheit der Meinungsäußerung ist ein Grundpfeiler, weil sie sicherstellt, dass Menschen ihre Ansichten, Überzeugungen und Ideen ohne Furcht vor Repression oder Zensur äußern können. Sie ermöglicht eine offene Debatte, die für eine funktionierende Demokratie entscheidend ist.In Tönisvorst sind in diesem Jahr hunderte Menschen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung auf die Straße gegangen. Daraus entstand eine Bürgerinitiative zur Demokratieförderung und dennoch gibt es sogar in der Tönisvorster Politik Menschen, die anderen ihre Grundrechte absprechen.Die GUT-Fraktion wurde vor wenigen Wochen von einer anderen Ratsfraktion heftig angegangen, weil uns diese Fraktion nicht zugestehen wollte von unseren Rechten Gebrauch zu mache, als unsere Fraktion die Einberufung des Ältestenrates beantragte. Von unabhängigen Wählern, die selbst vorgeben die Fahne der Gerechtigkeit und Demokratie vorauszutragen, das Wort verboten zu bekommen und im gleichen Atemzug als Populisten bezeichnet zu werden zeugt von sehr viel Chuzpe.Besonders in einer Demokratie ist es notwendig, dass unterschiedliche Meinungen diskutiert werden können. Nur so lassen sich tragfähige Entscheidungen - besonders in der Kommunalpolitik - treffen, damit diese von einer breiten Mehrheit der Gesellschaft mitgetragen werden können. Eine gute Kommunalpolitik, gemeinsam für Tönisvorst zu machen, ist seit jeher unser Ziel als Gemeinschaft Unabhängiger Tönisvorster.Dies war der Grund, weshalb wir den Ältestenrat zur Haushaltssperre sprechen wollten, dies war der Grund, weshalb wir es als unsere Pflicht und Verantwortung für Tönisvorst sehen, mit allen Fraktionen im Rat Gespräche aufzunehmen über die Zukunft unserer Stadt, für unsere Kinder, unsere Umwelt, unsere Infrastruktur.Es gibt aber auch klare Grenzen, um den Missbrauch von Meinungsfreiheit durch Hetze, Verleumdung oder Aufrufe zu Gewalt zu verhindern. Dennoch muss jede Einschränkung der Meinungsfreiheit gut begründet sein, um nicht den demokratischen Diskurs zu unterdrücken. Daran wollen wir zum Tag der Deutschen Einheit erinnern.#GemeinsamFuerUnsereStadt #GUTfuerToenisvorst ... Mehr...Weniger...

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